Medien in China

Projekt Goldener Schild

Neben vielen weiteren Projekten, startete China im Jahr 1993 mit dem Projekt „Goldener Schild“. Beauftragt wurde das chinesische Sicherheitsministerium. Die genauen Ziele und Inhalte des Projekts sind bis heute der Öffentlichkeit nicht bekannt. Von staatlicher Seite heißt es, dass diese Maßnahmen der öffentlichen Sicherheit dienen. Verschiedene Quellen verweisen darauf, dass auch eine Firewall für das Internet entwickelt wurde. Außerhalb Chinas wird dieses Projekt als chinesische Firewall bezeichnet, mit der Inhalte gefiltert werden.

Worüber man in China nicht reden darf

Von Kai Strittmatter, Peking | Veröffentlicht am 15. März 2015

„Unterm Firmament“
Das ist der Titel eines 103 Minuten langen investigativen Dokumentarfilms der ehemaligen CCTV-Journalistin Chai Jing über die Ursachen des katastrophalen Smogs in Chinas Städten. Unter anderem enthüllt der Film Mauscheleien bei Regierungskommissionen und zeigt, wie Behörden im ganzen Land längst bestehende Umweltgesetze ignorieren.
Der Film ging am 28. Februar online, auch mit Unterstützung der Webseite der Volkszeitung. Am 1. März war er Thema Nummer eins in allen sozialen Netzwerken wie dem Mikrobloggingdienst Weibo und dem Messagingdienst Weixin. Am 3. März verschickten Zensoren landesweit Anweisungen. Webseiten und soziale Medien im ganzen Land wurden angewiesen, „sämtliche Berichterstattung und Kommentierung“ zu dem Film „sofort einzustellen“. Der Grund: Es gelte eine „vorteilhafte Atmosphäre“ für den am 5. März beginnenden Nationalen Volkskongress zu schaffen. Am 7. März wird auch der Film selbst gelöscht, bis dahin haben ihn 200 Millionen Menschen gesehen.[…] Xi Dada
Xi Dada heißt „Onkel Xi“ und wird in Staatsmedien und im Internet oft als Spitzname für KP-Chef Xi Jinping benutzt, oft als Teil eines wachsenden Personenkults um Xi. Xi werden zunehmend Comics, Verse, Gemälde und Lieder („Xi Dada liebt Peng Mama“) gewidmet. Ein Phänomen, das es in China zuletzt vor vielen Jahrzehnten unter Xis Vorgänger Mao Zedong gab, auch wenn der Personenkult um Xi mehr ferngesteuerte Popkultur denn Politreligion ist. Die SZ berichtete über den Personenkult ebenso wie zuletzt die New York Times.
In China selbst darf der Personenkult zwar betrieben, aber offenbar nicht unabhängig reflektiert werden: Am 9. März versandten die Behörden die Anweisung, jeden Hinweis auf ausländische Artikel zu dem Phänomen „energisch zu blockieren und zu löschen“.

Messerattacke
Am 6. März attackieren mindestens zwei Angreifer willkürlich Passanten auf dem Bahnhof der Stadt Guangzhou, mindestens neun Menschen werden verletzt, einer der Täter wird erschossen. Noch am selben Tag erreicht die Redaktionen die Anweisung der Zensoren, die online zirkulierenden Bilder von dem Angriff „ohne Ausnahme“ zu löschen. Grund: „Diese Art negativer Nachrichten ist während der Tagungen in Peking auf keinen Fall zu fördern.“[…] Frauenrechtlerinnen
Am 8. März war der internationale Frauentag. Im Netz gab es viel Applaus für die Tatsache, dass der NVK das erste Gesetz vorbereitet, das sich der häuslichen Gewalt annehmen soll. Das Thema war in der konservativen chinesischen Gesellschaft lange tabu, wird aber nach einigen prominenten Fällen erstmals breiter diskutiert. Das Gesetz soll im August vorgestellt werden. Gleichzeitig wurden auf Weibo am 8. März sämtliche Posts gelöscht, die auf die Festnahme fünf junger Frauenrechtlerinnen aufmerksam machen wollten. Wu Rongrong, Li Tingning, Zheng Churan, Wei Tingting und Wang Man, alle unter 30 Jahre alt, wurden am 6. und 7. März abgeführt, weil sie in Guangzhou, Hangzhou und Peking Aktionen vorbereitet hatten, mit denen sie gegen sexuelle Belästigung demonstrieren wollten. Die Polizei wirft ihnen „die Störung der öffentlichen Ordnung“ vor, bis heute durfte keine der fünf einen Rechtsanwalt sehen.[…] Dalai Lama
Der 15. Dalai Lama, spirituelles Oberhaupt der Tibeter, wird im Juli 80 Jahre alt. Mehrmals hatte er zuletzt angedeutet, er könnte vielleicht der letzte Dalai Lama sein, die Praxis der Wiedergeburt mit ihm verschwinden – offenkundig aus Angst, Chinas Behörden könnten nach seinem Tod einen ihnen genehmen neuen Dalai Lama installieren. Der Zorn chinesischer Funktionäre über diese Aussage des Dalai Lama entlud sich in mehreren Erklärungen am Rande des NVK. Am Mittwoch beschuldigte Zhu Weiqun den Dalai Lama des „Verrats“ an seiner Religion und befand: „Die Macht der Entscheidung über die Wiedergeburt des Dalai Lama . . . liegt bei der chinesischen Zentralregierung.“ Eine Haltung, zu der wiederum Lobsang Sangay, der Premier der tibetischen Exil-Regierung im indischen Dharamsala zu sagen hatte, das sei in etwa so, als wolle Fidel Castro den nächsten Papst bestimmen. „Eine atheistische Partei will über die Reinkarnation eines Lamas bestimmen?“, heißt es in einem der vielen gelöschten Weibo-Beiträge zu dem Thema: „Das ist mir zu hoch, das kapiere ich nicht.“

Quelle: gekürzt und adaptiert: http://www.sueddeutsche.de/politik/zensur-in-china-worueber-man-in-china-nicht-reden-darf-1.2392042-3

Der Standpunkt der chinesischen Regierung:

Die Volksrepublik China verfügt über das weltweit beststentwickelte Überwachungssystem fürs Internet. Viele staatliche Behörden, Institutionen und private Firmen arbeiten ständig für eine „saubere Online-Umwelt“. Im Auftrag der Regierung werden alle Bereiche des Internets überprüft. Die kommunistische Partei scheut keine Kosten und Mühen, die online bereitgestellten Informationen zu kontrollieren und gegebenenfalls sehr strikt zu zensieren. Dabei geht es offiziell natürlich um den Schutz der Bevölkerung, vor allem dem der Jugend.

A neat reply by Lu Wei: Disagreements are a possibility; communication is the key.

Von Wang Xuemeng | Veröffentlicht am 18. November 2014

Lu Wei, Minister of the Cyberspace Administration of the People’s Republic of China and Li Qiang, the Zhejiang provincial governor, introduced the Wuzhen WIC to the world media representatives at the press conference held in Beijing on October 30.

[…]

When asked about the lack of accessibility regarding Some western online platforms such as Facebook and about the government’s right to Control users generate content on some social medias, Lu Wei took the challenge by admitting that it is possible that access to some websites are denied in China.

„I never visited these websites before, therefore I don’t know whether they have been shut down; but I want to make it clear here that all the supervision currently in place is based on China’s laws and the ultimate goal of what the government is doing is to safeguard the state security and the interest of the general consumers,“ Explained Lu Wei.

„We have never shut down any website overseas and I wonder how anyone can do so, since the website is based in a foreign country.”

„The Chinese people have long been known for their hospitality, but we still have the right to choose who can be my guests and who are not qualify.”

„To those that are making money from China while hurting the country and its people, we choose to say no,” Announced Lu.

„That’s utterly fake news; and I never said Facebook won’t be allowed in China, although I am not here insinuating that Facebook will be allowed in China,” Retorted Lu Wei, when asked for his opinion about the upcoming Internet censorship system and whether the essence of the system is to block some foreign companies from entering the China market.

Lu We paused and went on to show his stance: „The bottom line is all the foreign Internet companies that are seeking a threshold into China shall abide by the Chinese laws and regulations, the essentials of which are to protect the interest of the nation and the Chinese consumers.“

„What is not allowed in China is those that harbor malicious intentions and making money in China at the same time. China is such a huge market that any ambitious Internet enterprise cannot afford to miss. You are welcome as long as you stay with the bottom lines.“

Lu Wei admits that the country has released its Internet censorship system. „To the final analysis, Internet censorship has its roots in the West and China’s newly launched censorship regime shares the same spirit with that of the US and many other Western countries.“

The man’s impermeable wit culminated when he pointed out that „the censorship covers all country and the entire corporate world“

[…]

Quelle: gekürzt und adaptiert: http://english.cntv.cn/2014/11/18/ARTI1416304497569477.shtml