Auf und Ab der Entspannungspolitik: Die 70er und 80er Jahre

Entspannung in der 70er Jahren

Aufgabe

  1. Fassen Sie Ziele und Mittel der von Kissinger beschriebenen Politik zusammen.
  2. Beurteilen Sie, inwiefern diese Politik einen Kurswechsel gegenüber der bisherigen Praxis bedeutet.
  3. Kubakrise und Vietnamkrieg – inwiefern ist die Entspannungspolitik von Nixon und Kissinger auch eine Antwort auf diese Erfahrungen?

Henry Kissinger im Rückblick auf die „Detente-Politik“

[…] Im heutigen nuklearen Zeitalter […], in dem ein Atomkrieg innerhalb weniger Tage zu Hunderten von Millionen Opfern führen kann, birgt die Anwendung von Gewalt die Katastrophe in sich. Es ist unsere Verantwortung, die sowjetische Macht ohne Weltkrieg einzudämmen und sowohl ein Ausweichen wie auch eine unnötige Konfrontation zu vermeiden […].

Dieses ist der Sinn, des Prozesses, der mit Détente umschrieben wird […]. Unsere Hauptaufgabe ist es, die Notwendigkeit für eine zweigleisige Politik zu erkennen, die mit gleichem Kraftaufwand sowohl expansionistische Bestrebungen zurückweist wie auch bestrebt ist, eine konstruktivere Beziehung aufzubauen. Wir müssen verhindern, daß die Sowjetunion ihre wachsende Macht in globale oder regionale Übermacht umsetzt. Aber wir müssen dies tun, ohne jede Krise zu einer massiven Konfrontation werden zu lassen.

In jüngster Vergangenheit haben die Vereinigten Staaten einen festen Riegel vor die Versuche der Sowjetunion gesetzt, als sie eine Marinebasis in Kuba installieren wollten, als sie die Zugangswege nach Berlin blockieren wollten, als sie die expolsive Lage im Nahen Osten für ihre Zwecke ausnutzen wollten. […]

Wir haben damit begonnen, ein engmaschiges Netz für die Zusammenarbeit auf bestimmten Gebieten zu knüpfen – wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, medizinischen, Umwelt- und anderen Gebieten, die handfeste Ergebnisse versprechen, wenn es die politische Lage zuläßt. Wir glauben, da0 mit Geduld ein neues Gefüge der Koexistenz in beiderseitigem Interesse gezimmert werden kann und daß beide Seiten sich klar darüber werden, daß sie nur verlieren können, wenn sie zu einer Politik des Drucks, der Konfrontation und der Krise zurückkehren.

Quelle: DIE ZEIT, 13.02.1976

Ergebnisse der Entspannungspolitik

SALT-I (Strategic Arms Limitation Talks) und ABM-Vertrag (1972)
Geschlossen zwischen den USA und der Sowjetunion. Das Vertragswerk bestand aus zwei Teilen: Der eine Teil war im Wesentlichen ein Bauverbot für neue landgestützte Interkontinentalraketen (ICBM) und seegestützte Submarine-launched ballistic missiles (SLBM) und wurde auf fünf Jahre befristet. Der zweite Teil bezog sich auf Raketenabwehrsysteme (Anti-Ballistic Missiles, ABM). Er erlaubte im Umkreis der Hauptstädte Moskau und Washington die Aufstellung von ABM-Systemen zur Abwehr feindlicher Raketen. Die USA kündigten den ABM-Vertrag 2001 einseitig. SALT I konnte das Wettrüsten der beiden Supermächte nicht stoppen. Der Vertrag bedeutete lediglich, dass die Sowjetunion ihren bei Nuklearwaffen erreichten Vorsprung weitgehend aufgab und die USA die Gelegenheit erhielten, ihren Rückstand aufzuholen.

Quelle: https://www.dw.com/de/atom-abr%C3%BCstung-per-vertrag-ein-%C3%BCberblick/a-46021817

SALT-II (1979)
Neuregelung des Vorgänger-Abkommens. Zum ersten Mal wurden nicht nur Lang-, sondern auch Mittelstreckenraketen limitiert. Zunächst war der Vertrag bis 1985 befristet, wurde aber erst 1991 vom START-1-Vertrag abgelöst. Der US-Senat verweigerte die Ratifizierung des Abkommens mit Hinweis auf den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan 1979. Die USA erklärten sich aber bereit, sich an die Regelungen zu halten, so lange es die Sowjetunion auch tue.

Quelle: https://www.dw.com/de/atom-abr%C3%BCstung-per-vertrag-ein-%C3%BCberblick/a-46021817

Der Warschauer Pakt schlägt schon 1967 eine Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vor. Die Konferenz soll vor allem zur Auflösung der bestehenden Allianzen beitragen und die USA – als nicht-europäischen Staat – aus Europa hinausdrängen. Im Zuge der weltweiten Entspannungspolitik sowie nach Inkrafttreten der Ostverträge und des Grundlagenvertrages Mitte der 1970er Jahre wächst dann in Ost und West das Interesse an einer weitreichenden Verständigung. Schließlich wird die KSZE am 3. Juli 1973 in Helsinki eröffnet. An der Konferenz nehmen 7 Staaten des Warschauer Paktes, 13 neutrale Länder und die 15 NATO-Staaten teil. Die Beteiligung der USA und Kanadas erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch der EG-Staaten.

Nach zweijährigen Verhandlungen in Genf wird die KSZE-Schlussakte am 1. August 1975 in Helsinki unterschrieben. Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich in dieser Absichtserklärung zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Außerdem wird die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Umwelt vereinbart. In Folgekonferenzen soll die Umsetzung der KSZE-Schlussakte in den einzelnen Staaten geprüft werden.

Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik nehmen gleichberechtigt an der KSZE teil. Für das SED-Regime ist dies ein wichtiger Schritt zur internationalen Anerkennung. Der DDR geht es vor allem um die Anerkennung des Status quo in Europa und um die Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Die Menschenrechte werden jedoch auch nach Unterzeichnung der Schlussakte nicht beachtet. Deshalb spricht sich die CDU/CSU-Opposition im Bundestag gegen die KSZE aus. Für sie täuschen die Beschlüsse von Helsinki nur über die Wirklichkeit hinweg.

(ag) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland | Stand: 08.10.2014 | Text: CC BY NC SA 4.0 | Grau, Andreas: KSZE, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: http://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-krisenmanagement/konfrontation-und-annaeherung/ksze.html  | Zuletzt besucht am: 01.12.2020

Die Reagan-Ära

Aufgabe

Sehen Sie sich den Ausschnitt aus Ronald Reagans Rede (hier in einem Instagram-Post von CNN) an.

Fassen Sie Stichpunkte zusammen.

Beurteilen Sie, inwiefern Reagans Aussagen eine Absage an die Entspannungspolitik darstellen.

Ordnen Sie Reagans Rede in ihren Gesamtzusammenhang ein (Vgl. Infotext „Rückkehr des Kalten Krieges“).

Ende der 70er Jahre schienen eine ganze Reihe von Ereignissen und Entwicklungen einen Machtverlust der USA, der zumindest zum Teil der Entspannungspolitik angelastet wurde, zu belegen:

  • In afrikanischen Ländern (z.B. dem eben erst vom portugiesischen Kolonialismus befreiten Angola) setzten sich kommunistische Parteien durch.
  • In Nicaragua setzte sich in unmittelbarer Nähe der USA eine sozialistische Regierung durch.
  • Mit dem Schah von Persien wurde 1979 ein wichtiger Verbündeter der USA gestürzt, aus Persien wurde die Islamische Republik Iran, die sich mit ihrer islamistischen Orientierung klar von den USA abgrenzte.
  • In Ost- und Mittelosteuropa wurden nukleare Mittelstreckenraketen (SS 20) stationiert.
  • Schließlich wurde der Einmarsch der UdSSR in Afghanistan, der dem Schutz der dortigen sozialistischen Regierung gegenüber islamistischen Kräften dienen sollte, als Verletzung der Prinzipien der KSZE verstanden.

Der Druck auf Präsident Carter, der ursprünglich die Entspannungspolitik seiner Vorgängerregierung hatte fortsetzen wollen, wuchs, einen Kurswechsel einzuschlagen. Carter reagierte:

  • Die Stationierung der sowjetischen Mittelstreckenraketen beantwortete er mit einer Nachrüstungsinitiative (Pershing II), die im Dezember 1979 Gestalt annahm.
  • In der „Carter Doktrin“ formuliert er den Anspruch der USA, den Zugang zu den Ölquellen am Persischen Golf notfalls mit militärischer Gewalt zu verteidigen.
  • Als Reaktion auf den Einmarsch der UdSSR in Afghanistan bringt er fast alle wichtigen westlichen Staaten dazu, die Olympischen Spiele 1980 in Moskau zu boykottieren. Er verweigert die Ratifizierung des SALT-II-Vertrags und verhängt ein Wirtschaftsembargo gegen die UdSSR.

In weiten Teilen der US-amerikanischen Öffentlichkeit galt Carter dennoch als zu wenig entschlossen, weshalb er 1981 die Präsidentschaftswahl gegen den Republikaner Ronald Reagan verlor. Unter Reagan verschärfte sich die Konfrontation zunächst weiter:

  • Er leitete ein gigantisches Aufrüstungsprogramm in die Wege, das auch die Entwicklung des neuen, satellitengestützten Verteidigungssystems SDI (Strategic Defense Initiative) vorsah. Der US-Verteidigungsetat erhöhte sich von 1981 bis1983 um fast die Hälfte.
  • Weltweit unterstützte er antisozialistische Bewegungen, z.B. die rechtsgerichteten Contras in Nicaragua.
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