Vereinte Nationen – UNO
Die internationale Bühne der Staaten
Das Sekretariatshochhaus ist das Markenzeichen des UNO-Hauptquartiers. Von I, Padraic Ryan, CC BY-SA 3.0, Link
Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) ist eine internationale Einrichtung, in der sich fast alle Staaten dieser Welt mit dem Ziel zusammengeschlossen haben, den Weltfrieden zu bewahren und humane Lebensbedingungen für die Völker der Welt zu gewährleisten. Seit dem Gründungsjahr 1945 hat die Organisation ihren Mitgliederbestand von 51 auf heute 193 Staaten vergrößert. Auch die Schweiz (obwohl immer sehr auf ihre Neutralität bedacht) ist seit 2003 Mitgliedsstaat, nur die Vatikanstadt und einige nicht von allen Ländern anerkannte Staaten gehören der UNO bislang nicht an, arbeiten aber z.T. als „aktive Nichtmitglieder“ mit der Organisation zusammen.
Die Vereinten Nationen sind damit wohl eine einmalige Organisation, die eine weltweite Zustimmung für ihre Ziele und Grundsätze für sich in Anspruch nehmen kann. Sie sind aber auch und vor allem eine Organisation von Staaten. Der damit verbundene Anspruch weltweit verbindliche Normen zu erlassen, kollidiert häufig mit nationalen Interessen der Mitglieder. Die auf Konsens zielende politische Praxis der UNO gestaltet sich vor diesem Hintergrund häufig schwierig und langsam. Das Allgemeine Gewaltverbot des Artikels 2 der oft und mit einigem Recht als globale Verfassung bezeichneten Charta der Vereinten Nationen bildet eine der grundlegenden Normen des Völkerrechts überhaupt. Es entzieht den Staaten das Recht, zur Verwirklichung ihrer nationalen Ziele und Interessen Gewalt anzuwenden oder auch nur anzudrohen. Von diesem Gewaltverbot gibt es nach dem bestehenden Völkerrecht nur zwei in der Charta verankerte Ausnahmen: Nach Artikel 51 darf sich ein angegriffener Staat selbst verteidigen bzw. zur kollektiven Verteidigung auch andere Staaten um Hilfe bitten.
Die zweite Ausnahme bildet eine Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat gemäß den Bestimmungen des Kapitels VII der Charta. Diesem wichtigsten Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen haben die Mitgliedstaaten die vorrangige Verantwortung für den Frieden und die internationale Sicherheit übertragen. Im Falle eines Bruches oder einer Bedrohung des Weltfriedens kann der Sicherheitsrat Zwangsmaßnahmen gegen den Friedensstörer bis hin zur Anwendung militärischer Gewalt beschließen. Deutschland (seit 1973 als BRD und DDR Mitglied der UN) hat einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2010 bekommen.
Trotzdem ist natürlich festzustellen, dass es weltweit viele gewaltsame Konflikte gibt, der Anspruch der UNO also auf der internationalen Bühne häufig nicht eingelöst wird. Die Charta enthält zwar vielfältige Regelungen, nach denen die Vereinten Nationen handeln können, um grundlegende Standards für menschenwürdiges Leben und weltweiten Frieden zu sichern, aber die UNO sieht sich seit rund zehn Jahren mit großen Problemen gerade bei der internationalen Friedenssicherung konfrontiert.
Der Organisationsaufbau der UNO
Hier sehen Sie Organisation der Vereinten Nationen.
Im Zentrum steht die Vollversammlung als wichtigstes demokratisches Organ.
Das wichtigste politische Organ ist der Sicherheitsrat. Er kann weitreichende Beschlüsse bis hin zum Einsatz von militärischen Mitteln fassen.