Erweiterung der Europäischen Union

Die Kandidaten, die 2004, 2007 und 2013 in die EU aufgenommen wurden, möchten durch die Mitgliedschaft vor allem ihre Zugehörigkeit zur Familie der europäischen Völker dokumentieren, von der sie sich während der kommunistischen Herrschaft abgeschnitten sahen.

Sie wollen auch ihren politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungssprozess absichern und erwarten deshalb die Fortsetzung der bisher bereits hierfür geleisteten Unterstützung der Union. Die Zugehörigkeit zum großen EU-Binnenmarkt und die Finanzhilfen der EU-Agrar- und Regionalpolitik werden als wichtige Mittel angesehen, an der allgemeinen Wohlstandsentwicklung in Europa teilzuhaben.

Doch gibt es auch eine Furcht vor den reicheren und als mächtiger empfundenen EU-Mitgliedern. Die Verlierer des wirtschaftlichen Strukturwandels insbesondere in der Landwirtschaft und den früheren Staatsbetrieben befürchten, noch weiter ins Hintertreffen zu geraten. Weit verbreitet ist die Sorge, von den wirtschaftlich stärkeren EU-Staaten überrollt zu werden oder mit technisch zum Teil veralteten Betrieben im Binnenmarkt nicht wettbewerbsfähig zu sein. Besondere Ängste gibt es in dieser Hinsicht in Polen und der Tschechischen Republik. Daher richten sich die meisten Wünsche nach Ausnahmen von den EU-Regeln zur Freizügigkeit auf Bereiche wie Niederlassungsfreiheit, Landerwerb und Umweltschutz.

Auf Seiten der Altmitglieder gibt es Bedenken, dass die erheblichen Unterschiede im Wohlstandsniveau und in der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit finanzielle Belastungen für die EU mit sich bringen. So wird vor allem in Deutschland und Österreich ein massenhafter Zustrom von Arbeitskräften aus den neuen Mitgliedsländern befürchtet, der die prekäre Situation auf den Arbeitsmärkten verschärfen würde. Obwohl wissenschaftliche Untersuchungen diese Gefahr für eher nicht gegeben ansehen, hat die EU daher ihren Mitgliedstaaten für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer aus den neuen Kandidatenländern eine flexibel gestaltete siebenjährige Übergangszeit zugebilligt.

Ähnliche Bedenken gibt es hinsichtlich der Kosten für die Erweiterung, wenn die Regeln der gemeinsamen Agrar- und der Regionalpolitik voll auf die neuen Beitrittskandidaten angewandt werden. Auch hier zeigen Untersuchungen, dass die Erweiterung zu finanzieren sein dürfte, wenn es zu Reformen in diesen Politikbereichen kommt. Dennoch ist damit zu rechnen, dass die Verhandlungen über die Finanzen der größeren Union schwierig werden: Die Nettozahler unter den Mitgliedern wollen weitere Belastungen vermeiden, heutige Empfänger von EU-Hilfen wollen auf diese nicht zugunsten der ärmeren neuen Mitglieder verzichten und diese wiederum wollen ihren „gerechten Anteil“ am Reichtum der Union erhalten.

Durch die Erweiterung soll vermieden werden, dass in unmittelbarer Nachbarschaft zur heutigen EU eine Zone politischer und sozialer Instabilität entsteht. Die Zusammenarbeit der EU-Staaten bei der Visa- und Asylpolitik, der Einwanderungspolitik und der Bekämpfung des organisierten Verbrechens (Menschenhandel, Waffen- und Drogenschmuggel) mit den Beitrittskandidaten wird als wichtiger Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit angesehen. Besonders Deutschland hat schon früh sein Interesse daran bekundet, jenseits seiner Grenzen stabile und verlässliche Nachbarn zu sehen und den Weg der EU-Erweiterung als geeignete Methode angesehen. Daneben wird erwartet, dass der in den Beitrittskandidatenländern in Gang gekommene wirtschaftliche Entwicklungsprozess für die Unternehmen, vor allem in Deutschland, interessante und gewinnbringende Märkte eröffnet. Auf diese Weise würde die EU-Erweiterung auch zur Sicherung des Wohlstands in den alten Mitgliedstaaten beitragen.

Von Maximilian Dörrbecker (Chumwa) – Eigenes Werk, using this base map by Alexrk2, CC BY-SA 2.0, Link