NATO

Die Gründung der NATO

Als der Zweite Weltkrieg zu Ende gegangen war, standen sich Ost- und Westeuropa ideologisch und politisch entzweit gegenüber. Osteuropa geriet unter die Vorherrschaft der kommunistischen Sowjetunion. Auf der westlichen Seite gründeten zwölf Staaten von beiden Seiten des Atlantiks im Jahr 1949 die Nordatlantikpakt Organisation, um zu verhindern, dass die Sowjetunion ihre über Osteuropa gewonnene Kontrolle auf weitere Teile Europas ausdehnen könnte.

Entwicklung der NATO, Von User:Patrickneil, based on Image:EU1976-1995.svg by glentamara – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Das Spannungsverhältnis, das als Kalter Krieg bezeichnet wurde, war der Ausdruck für die großen Differenzen zwischen den beiden Blöcken. Die Rolle der NATO als politische und militärische Allianz war, eine kollektive Verteidigung gegen jede Aggression zu gewährleisten sowie sichere Bedingungen für eine demokratische Entwicklung und für Wirtschaftswachstum zu schaffen. Letzteres sollte durch den Marshall-Plan, der Kredite an die europäischen Staaten vergab, gewährleistet werden. Der Präsident der USA, Harry S. Truman, bezeichnete in dieser Zeit Marshall-Plan und NATO als „die beiden Hälften einer Nuss“. Die Gründungsmitglieder der NATO – Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA – verpflichteten sich zu gegenseitigem Beistand im Falle einer militärischen Aggression. Durch die Einbindung von Nordamerika in die Verteidigung Westeuropas demonstrierten die Verbündeten, dass jeder Versuch einer politischen oder militärischen Bedrohung Westeuropas mit massivem Widerstand zu rechnen hätte. Zu Beginn der 50er Jahre schienen die internationalen Entwicklungen, die im Koreakriege gipfelten, die westlichen Befürchtungen zu bestätigen, dass die Sowjetunion zur Ausdehnung ihres Einflussbereichs entschlossen war. Die NATO-Mitgliedstaaten erhöhten daher ihre Anstrengungen für eine gemeinsame Verteidigung. Die Stationierung nordamerikanischer Truppen auf europäischem Boden machte der Sowjetunion deutlich, dass eine Aggression keinerlei Aussicht auf Erfolg haben würde. Weitere Staaten traten der Allianz bei: 1952 Griechenland und die Türkei, drei Jahre später die Bundesrepublik Deutschland, gefolgt von Spanien im Jahr 1982. Durch die Allianz entstand ein bisher unerreichtes Maß an Stabilität. Die durch die NATO garantierte Sicherheit legte den Grundstein für die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Integration Europas. Sie ebnete letztendlich auch den Weg zum Ende des Kalten Krieges und zur Überwindung der Teilung Europas Anfang der 90er Jahre. Während des Kalten Krieges waren Rolle und Zweck der NATO durch die von der Sowjetunion ausgehende Bedrohung klar umrissen. Als zu Beginn der 90er Jahre der Warschauer Pakt aufgelöst wurde, glaubten Fachleute, dass mit dem Verschwinden der traditionellen Bedrohungen auch die Daseinsberechtigung der NATO in Frage gestellt sei. Viele NATO-Mitglieder kürzten nach dem Zerfall der Sowjetunion ihre Verteidigungsetats erheblich, einige um bis zu 25%. Bald stellte sich heraus, dass durch das Ende des Kalten Krieges zwar die Gefahr einer militärischen Intervention behoben war, sich die Instabilität in einigen Teilen Europas jedoch erhöht hatte. Im früheren Jugoslawien und in Teilen der ehemaligen Sowjetunion brachen regionale Konflikte auf. Die NATO-Länder erkannten schnell, dass ihre kollektive Verteidigung auch weiterhin die beste Garantie für ihre Sicherheit darstellten. Neue Formen der politischen und militärischen Zusammenarbeit wurden nötig, um einerseits den regionalen Konflikten zu begegnen, andererseits um Frieden und Stabilität in Europa zu sichern. Größere innere Reformen waren erforderlich, um die militärischen Strukturen anzupassen und sie für die neuen Aufgaben, wie Krisenmanagement oder friedenserhaltende und friedenssichernde Maßnahmen auszurüsten,. Infolge der neuen Anforderungen an Sicherheit entwickelte sich die NATO im vergangenen Jahrzehnt von einem im wesentlichen auf kollektive Verteidigung ausgerichteten Bündnis zum Zentrum einer breit angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit in sicherheitspolitischen Fragen.

Organisation und Arbeitsweise

Der auf Entscheidungsprozess in der NATO beruht auf dem Konsens-Gedanken: Alle Entscheidungen müssen einstimmig getroffen werden. Daher sind vor wichtigen Entscheidungen häufig langwierige Konsultationen und Diskussionen erforderlich. Dieses System mag zeitaufwendig sein, es hat jedoch zwei wesentliche Vorteile: Erstens werden die Souveränität und Unabhängigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten gewahrt. Zweitens hat eine einmal getroffene Entscheidung den vollen Rückhalt aller Mitgliedstaaten und verpflichtet sie auf ihre Umsetzung. Das wichtigste Entscheidungsgremium in der NATO ist der Nordatlantikrat, in dem jeder Mitgliedstaat durch einen ständigen Vertreter im Range eines Botschafters Sitz und Stimme hat. Dieser wird von einer aus Diplomaten und Militärberatern bestehenden nationalen Delegation unterstützt. Der Rat kommt mindestens einmal wöchentlich zusammen. Ferner gibt es regelmäßige Treffen des Rats auf Ebene der Außenminister, der Verteidigungsminister und gelegentlich auch der Regierungschefs. An der Spitze der NATO steht der Generalsekretär, der in der Regel für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt wird. Die NATO besitzt keine eigenen Streitkräfte. Die meisten Truppen, die der NATO zur Verfügung stehen, bleiben in vollem Umfang unter nationalem Kommando und nationaler Kontrolle, bis sie von den Mitgliedstaaten für gemeinsame Aufgaben entsandt werden.

Weiterentwicklung und Erweiterungspläne

Karte der Mitgliedstaaten der NATO, Von Addicted04 – Eigenes Werk , CC BY 3.0, Link

Die Teilung Europas während des Kalten Krieges war geprägt vom ideologischen, politischen und militärischen Differenzen zwischen Ost und West. Seit den dramatischen Veränderungen, die zum Ende des Kalten Krieges geführt haben, hat die NATO eine Reihe neuer Initiativen gestartet. Ein erster Schritt in diese Richtung war 1991 die Gründung des Nordatlantischen Kooperationsrats. Er wurde unter der neuen Bezeichnung Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat zum wichtigsten Forum für Konsultation und Zusammenarbeit zwischen der NATO und Nicht-Mitgliedstaaten im Euro-Atlantischen Raum. 1994 startete die NATO eine unter der Bezeichnung „Partnerschaft für den Frieden“ bekannte Initiative. Dieses Programm unterstützt die beteiligten Länder bei der Restrukturierung ihrer Streitkräfte und hilft ihnen, ihren Platz in einer demokratischen Gesellschaft zu finden sowie an von der NATO geführten friedenserhaltenden Missionen teilzunehmen.
Anfang der 90er Jahre äußerten einige Länder ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in der NATO.
Drei ehemalige Partnerländer – Polen, die Tschechische Republik und Ungarn – wurden1999 in das Bündnis aufgenommen. Dadurch erhöhte sich die Zahl der NATO-Mitglieder auf neunzehn. Im Jahr 2004 wurden sieben neue Mitglieder aus dem ehemaligen kommunistischen Machtbereich in die Gemeinschaft aufgenommen: Estland, Lettland, Litauen, Slowakei, Slowenien, Rumänien und Bulgarien, 2009 folgten Albanien und Kroatien. Damit umfasst die NATO heute 28 Staaten.
Die NATO-Regierungen machten deutlich, dass die Öffnung der Allianz zur Sicherheit und zur Stärkung der Stabilität in ganz Europa beitragen sollen. Schon der Erweiterungsprozess trägt dazu bei, Konflikte zu vermeiden; durch die Aussicht auf eine Mitgliedschaft sehen sich die Kandidaten veranlasst, Konflikte mit ihren Nachbarn politisch zu lösen sowie die erforderlichen Reformen zum Beispiel zur Demokratisierung ihrer Länder voranzutreiben.

Ende 2010 wurde in Lissabon eine neue neue strategische Ausrichtung der NATO beschlossen, die eine Antwort auf die neuen Herausforderungen des Bündnisses nach dem Ende des Kalten Kriegs geben sollte.

Die Nato und Russland wollen die internationale Sicherheitsstruktur verändern Beim Nato-Gipfel in Lissabon einigten sie sich die Mitglieder darauf, eine ’strategische Partnerschaft‘ aufzubauen, die einen ‚gemeinsamen euroatlantischen Raum von Frieden, Sicherheit und Stabilität‘ schafft. Dafür sichern die 28 Nato-Länder Russland zu, ‚gleichberechtigter Partner‘ zu sein. US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew nannten die Vereinbarung ‚historisch‘. Zum Einstieg in die gemeinsame Sicherheitspolitik lud die Nato Russland ein, sich an der geplanten Raketenabwehr zu beteiligen. Auf dem Nato-Gipfel in Chicago im Mai 2012 erklärte die NATO die Raketenabwehr für einsatzbereit. Damit ist ein neues militärisches und politisches Großprojekt der Nato gestartet. Mit diesem System sollen Raketen aus feindlichen Staaten abgefangen werden, von denen sich die Mitgliedsstaaten immer häufiger bedroht sehen. Russland lehnt das System ab.